Geschäftsbedingungen (AGB)
§1 Geltung der Bedingungen
Herr Dipl.-Wirtsch.-Inf. Jan Schwate (im folgenden "Berater" genannt) erbringt seine Dienste gegenüber seinen Vertragspartnern (im folgenden "Kunde" genannt) ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Spätestens mit der erstmaligen Nutzung der Dienste des Beraters gelten diese Bedingungen als angenommen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn der Berater diese dem Kunden ausdrücklich schriftlich bestätigt. Der Berater behält sich das Recht vor, diese Bestimmungen jederzeit zu ändern, jedoch ohne Rückwirkung auf bereits abgeschlossene Verträge.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
Der Vertrag über die Nutzung von Diensten des Beraters kommt durch Unterschrift beider Vertragspartner oder durch einen schriftlichen Kundenauftrag unter Verwendung eines hierfür vorgesehenen Formulars und seiner Bestätigung und Annahme seitens des Beraters zustande. Der Berater behält sich vor, von Verträgen zurückzutreten, sofern sich die Erfüllung der vereinbarten Leistungen als unmöglich herausstellt oder die Erfüllung des Vertrages den Berater schwer schädigen würde. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, darf der Berater die ihm obliegenden Leistungen auch von Dritten erbringen lassen. Soweit der Berater über den vertraglichen Inhalt hinaus für den Kunden freiwillige, unentgeltliche Dienste und Leistungen erbringt, können diese jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich aus der Einstellung nicht.
§ 3 Haftungsbeschränkung
Der Kunde ist verpflichtet, die Dienste des Beraters sachgerecht zu nutzen. Er ist insbesondere verpflichtet, selbständig für die Erfüllung bzw. Einhaltung gesetzlicher Vorschriften Sorge zu tragen, soweit diese gegenwärtig oder künftig für die Nutzung der Dienste des Beraters erforderlich sein sollten, insbesondere auch für die Beachtung von Urheberrechten und anderer immaterieller Rechte Dritter. Der Kunde verpflichtet sich, den Berater von allen etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf rechtswidrigen Handlungen des Kunden oder inhaltlichen Fehlern der von diesem zur Verfügung gestellten Informationen beruhen. Es entsteht keine Prüfungspflicht für den Berater. Der Berater übernimmt keine Haftung für direkte oder indirekte Schäden aufgrund technischer Probleme, Serverausfall, Datenverlust, Übertragungsfehler, Datenunsicherheit oder sonstiger Gründe, es sei denn, dem Berater können Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit bei Vermögensschäden der Art nach auf vorhersehbare, unmittelbare Schäden und der Höhe nach auf den Auftragswert beschränkt. Im übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
§ 4 Zahlungsverzug
Bei vom Kunden verschuldeter Verzögerung ist der Berater berechtigt, eine Bearbeitungs- bzw. Mahngebühr in Höhe von 25 Euro zu erheben sowie vom betreffenden Zeitpunkt an Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz nach §247 des Bürgerlichen Gesetzbuchs zu berechnen. Dem Kunden bleibt es vorbehalten, nachzuweisen, daß dem Berater im Einzelfall kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist. Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche gleich welcher Art wegen Zahlungsverzuges behält sich der Berater vor. Kommt der Kunde in Verzug, so kann der Berater erbrachte Leistungen auf Kosten des Kunden sperren. Einwendungen gegen Entgeltabrechnungen sind gegenüber dem Berater schriftlich zu erheben. Rechnungen des Beraters gelten als vom Kunden genehmigt, wenn ihnen nicht binnen vier Wochen nach Zugang widersprochen wird. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerspruchs.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Alle Produkte und Dienstleistungen bleiben bis zu ihrer vollen Bezahlung durch den Kunden Eigentum des Beraters. Der Kunde hat keinen Anspruch auf die bei der Beratung entstehenden Dateien, Daten, Quelltexte von Programmen und weitere Gestaltungszwischenstufen. Alle Urheberrechte bleiben vorbehalten. Das Nutzungsrecht an Projektergebnissen kann nur mit Zustimmung des Beraters auf Dritte übertragen werden.
§ 6 Datenschutz
Der Kunde wird hiermit darüber unterrichtet, daß der Berater seine Adressdaten in maschinenlesbarer Form erfasst und für sich aus dem Vertrag ergebende Aufgaben maschinell verarbeitet. Soweit sich der Berater zur Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistungen Dritter bedient, ist der Berater berechtigt, die Kundendaten offenzulegen, wenn dies für die Leistungserbringung erforderlich ist.
§ 7 Sonstiges
Alle Erklärungen des Beraters können auf elektronischem Weg an den Kunden gerichtet werden. Dies gilt auch für Abrechnungen im Rahmen des Vertragsverhältnisses.
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht rechtswirksam sein oder nicht rechtswirksam werden, so bleiben alle anderen Bestimmungen davon
unberührt. An die Stelle der nicht rechtswirksamen Bestimmungen treten dann rechtswirksame Bestimmungen, die dem am Nächsten kommen, was ursprünglich mit den nicht rechtswirksamen
Bestimmungen beabsichtigt war.
Gerichtsstand ist Erfurt.
Erfurt, am 1. November 2006
